Familie und Nachhaltigkeit im Blick

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„Auf unsere Hohenstaufenstadt dürfen wir nach fünf Jahren gemeinsamer kommunalpolitischer Arbeit stolz sein!“ verabschiedete Oberbürgermeister Guido Till am Montagabend in der Stadthalle den bisherigen Gemeinderat und verpflichtete anschließend das am 26. Mai neu gewählte Gremium. Er warb darum, auch künftig dem Grundsatz der Nachhaltigkeit zu folgen und die Generationengerechtigkeit sowie die ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit zu wahren. „Das große Thema schlechthin wird meines Erachtens aber die Familie bleiben – wobei Familie weit gefasst ist und alle Formen des respektvollen, von Liebe getragenen Miteinanders umfasst.“

In Anwesenheit des Ehrenbürgers und früheren Oberbürgermeisters Hans Haller zog OB Till eine eindrucksvolle positive Bilanz der Gemeinderatszeit 2014 bis 2019. Eine Stadt sei mehr als eine Ansammlung von Gebäuden, Straßen und Plätzen sowie Infrastruktur-Einrichtungen, so das Stadtoberhaupt: „Eine Stadt ist vor allem Gemeinschaft und Heimat. Eine Stadt wird zuallererst geprägt von den Menschen, die hier leben, die hier wohnen, zur Schule gehen, arbeiten und einkaufen sowie ihre Freizeit gestalten.“ Und Göppingen sei eine zutiefst liberale Stadt, hier schlug Mitte des 19. Jahrhunderts die Geburtsstunde der württembergischen liberalen Bewegung. „Heute ist Göppingen eine weltoffene Stadt, in der Menschen aus über 130 Nationen ihre Heimat gefunden haben.“ Zu dieser Entwicklung habe der Gemeinderat wesentlich beigetragen. Till benannte wichtige Mosaiksteine, die zusammen die Hohenstaufenstadt Göppingen ausmachen.

Den Anfang seiner Beschreibung machte die Familienstadt Göppingen. „Mit sehr großen Anstrengungen sind wir gemeinsam den Weg des quantitativen und zugleich auch des qualitativen Ausbaus unserer Kindertageseinrichtungen konsequent weitergegangen.“ Im U3-Bereich war von 2014 bis 2019 ein Zuwachs um 40 Plätze zu verzeichnen, im Ü3-Bereich um 250 auf nunmehr knapp1.900 Plätze. „Ich weiß, wir können noch nicht alle Wünsche restlos erfüllen; wir werden an dem Thema permanent weiterarbeiten müssen“, so Till. „Aber dennoch kann sich unsere Bilanz auch in diesem Bereich sehen lassen.“ Mit Unterstützung des Gemeinderates konnten auch neue Wege beschritten und zum Beispiel zwei Großtagespflegestellen im Bodenfeld und in Faurndau eingerichtet werden. Parallel stieg die Zahl der pädagogischen Fachkräfte in den KiTas von 190 auf knapp 240 Personen an. Wer selber ausbildet, habe bei der Gewinnung von qualifiziertem Fachpersonal die Nase vorn – in den vergangenen fünf Jahren hat die Stadt die Zahl der Ausbildungsplätze im KiTa-Bereich daher auf 18 erhöht, ohne Anrechnen auf den Personalschlüssel. Zudem werden die KiTa-Leitungen für ihre Führungsausgaben anteilig freigestellt. In der fünfjährigen Amtszeit des Gemeinderates wurden die jährlichen Aufwendungen für die Kindertagesstätten – ohne Bau-Investitionen – von 10,5 Millionen Euro auf 17,3 Millionen Euro gesteigert. „Das war notwendig und richtig“, so OB Guido Till. „Das zeigt aber auch, dass wir eben nicht vorrangig in Beton und Steine investieren.“ Auch Arbeitgeber müssen sich verantwortungsbewusst der Vereinbarkeit von Beruf und Familie stellen, wenn sie zukunftsfähig bleiben wollen. Mit der Zertifizierung berufundfamilie zeige die Stadtverwaltung eindrucksvoll, wie der Einklang zwischen Beruf, Familie und Freizeit gelingen kann. „Ich danke Ihnen dafür, dass Sie als Gemeinderat und wir als Verwaltung es gemeinsam geschafft haben, Göppingen als Familienstadt aufs Gleis zu setzen und Fahrt aufnehmen zu lassen.“

Oberbürgermeister Guido Till bei seiner Bilanz der zurückliegenden fünfjährigen Gemeinderatsarbeit.

Das gelte auch für die Schulstadt Göppingen, wie Till stichwortartig belegte:
- Werner-Heisenberg-Gymnasium als Pilotschule mit „Tabletklassen“,
- Einführung Profilfach IMP = Informatik, Mathematik und Physik ebenfalls am WHG,
- Einführung Schulversuche NwT = Naturwissenschaft und Technik in der Jahrgangsstufe und in der Kursstufe am Freihof-Gymnasium,
- Einrichtung bilingualer Zug an der Uhland-Realschule,
- Teilnahme am Kulturagenten-Programm
- Ausweitung der Ganztagsschulen auf mittlerweile 290 Schüler/-innen,
- parallel die Ausweitung der Schulkindbetreuung von 7 bis 17 Uhr mit bis zu 380 Kindern,
- das Mittagessenangebot an den Grundschulen nehmen heute rund 590 Schüler/-innen in Anspruch,
Gemeinderat und Verwaltung unterstützen die Schulen auch im Bereich der Schulsozialarbeit: Der Stellenanteil wurde auf 13,3 Vollzeitstellen in 2019 erhöht.
„In den baulichen Unterhalt der Schulen haben wir in der letzten Legislatur drei Millionen Euro investiert; der allgemeine Schulaufwand kletterte auf 7,5 Millionen Euro pro Jahr – auch dies gut, in die Zukunft unserer Kinder angelegtes Geld.

Hochschulstadt (Stichworte Bildungsstiftung und NwT-Bildungshaus) und Bildungsstadt (Städtische Jugendmusikschule, städtische Volkshochschule und Stadtbibliothek) waren die nächsten Aspekte. „Wo hört die Bildung auf, wo fängt die Kultur an?“ leitete Till zur Kulturstadt über. „Unsere vier städtischen Museen sind wahre Kleinode – wären wir eine Monarchie, wären sie die städtischen Kron-Juwelen.“ Die Mitglieder des letzten Gemeinderates durften 2015 die Wiedereröffnung des Stadtmuseums im Storchen feiern und sich 2017 über die vom Regierungspräsidium Stuttgart verliehene Auszeichnung als ‚Vorbildliches Heimatmuseum‘ freuen. Anfang dieses Jahres wurde, nach der vom Gemeinderat beschlossenen Sanierung und inhaltlichen Neugestaltung, das Jüdische Museum wiedereröffnet. Und die städtischen Museen insgesamt haben ihre museumspädagogischen Angebote ausgeweitet. „Sicherlich, in diesem Bereich haben wir auch einen großen Brocken zu stemmen“, räumte Till ein, „die denkmalgerechte Sanierung von Badherberge und Badhaus.“ Er würdigte den gelungenen Übergang der Leitung bei der städtischen Kunsthalle Göppingen – Kunst im öffentlichen Raum fand und findet alle zwei Jahre statt; die Kunstvermittlung hat einen festen Platz eingenommen. Das städtische Kulturreferat stellt jedes Jahr ein Programm zusammen, das sich auch in deutlich größeren Städten sehen lassen könnte und Anerkennung finden würde. „Theater und Junges Theater sowie hochklassige Musikveranstaltungen unterstreichen Göppingens Ruf als Kulturstadt. Daneben laden ganz viele Vereine, Chöre, Kapellen, Theatergruppen etc. ehrenamtlich zum Kultur-Genießen und Kultur-Gestalten ein.“ Das fördert die Stadt aus der Erkenntnis heraus, dass die Kultur vielleicht nicht das Brot, aber dafür der Wein des Lebens ist, wie es der Dichter Jean Paul Friedrich Richter einst sinngemäß umschrieb.

In der Sportstadt Göppingen sei jeder dritte Einwohner, jede dritte Einwohnerin Mitglied in einem Sportverein, ein Zeichen für den Breitensport. FrischAuf! Göppingen kenne in Deutschland und Europa jeder Handball-Fan. Aber Göppingen sei auch in vielen anderen Sportarten höchst erfolgreich, so Till. „Wir leisten als Stadt unseren Beitrag, zum Beispiel mit der vom Gemeinderat beschlossenen kostenlosen Schnuppermitgliedschaft.“ Verschiedene Baumaßnahmen zum Beispiel am Stadion des 1. GSV oder die Gymnastikhalle der Behinderten-Sportgemeinschaft werden gefördert; und mit dem Ort der Vielfalt, der Pump-Track in Faurndau und der Indoor-Bowl im Freihof-Gymnasium habe sich Göppingen auch als Trendsportstadt ersten Ranges in der ganzen Region Stuttgart durchgesetzt.

Mit einem Göppingen-Spiel bedankte sich Oberbürgermeister Guido Till bei den ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedern.

In der Freizeitstadt Göppingen gebe es eine Vielzahl von kulturellen und sportlichen Angeboten. Eine doppelt gewinnbringende Freizeitgestaltung sei jedoch ein ehrenamtliches Engagement: Ob Lese- oder Demenzpate – wer sich für andere einsetzt und ihnen hilft, bekomme viel Dank zurück. „Das bürgerschaftliche Engagement unterstützt die Stadt daher vielfältig. Und wer finanziell schlechter gestellt ist, den unterstützen wir zum Beispiel mit unserer Bonuskarte bei der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.“

Eine Stadt am Fuße der Schwäbischen Alb sei per se schon eine Naturstadt. „Und diese Natur wollen wir mit einer nachhaltigen Politik bewahren und schützen. Ob die Förderung von Streuobstbäumen oder Renaturierungen von verbauten Gewässern – unsere natürlichen Ressourcen zu schützen ist Aufgabe für uns alle“, erklärte der Rathauschef. Das Augenmerk lenkte er aber auf die Nachhaltigkeit im Verkehr. Gemeinderat und Verwaltung haben gemeinsam
- flächendeckend ‚Tempo 20‘ in der Innenstadt eingeführt,
- die Einbahnstraßen im Kernstadtbereich für Fahrradfahrer geöffnet,
- 2017 das Parkierungskonzept für die Innenstadt beschlossen.
Die Stadt habe einen Antrag zur Förderung eines Dynamischen Parkleitsystems gestellt. Flankierend wurde das kostenfreie Parken für Elektro- und Gasautos flächendeckend umgesetzt. „Durch diese Maßnahme konnte sich Göppingen einen Namen als Vorreiterkommune für die Unterstützung der E-Mobilität sichern.“ Seit Oktober 2018 ist zudem die Mobilitätszentrale im Bahnhof in Betrieb. Die Stadt habe den Beitritt des Landkreises zum Verkehrsverbund Stuttgart VVS erfolgreich gefordert und unterstützt, und sie mache mit beim neuen Buskonzept 19+. „Kurz und gut: Wir wollen eine vernünftige und nachhaltige Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsarten in unserer Stadt!“

Er habe schon oft über die Wirtschaftsstadt Göppingen gesprochen: „Gesunde Unternehmen und erfolgreiche Arbeitskräfte sind und bleiben die Basis unserer Erfolge.“ Till nehme weder den Zugewinn an mehreren tausend Arbeitsplätzen in den letzten Jahren noch die hohe Zentralitätsziffer als selbstverständlich – im Gegenteil: „Die hohen Gewerbesteuereinnahmen als Spiegelbild unserer Standortpolitik müssen immer wieder hart erarbeitet werden.“ Er sei dem Gemeinderat deshalb von Herzen dankbar, dass er den Weg zum Erhalt der Firma TeamViewer in Göppingen mitgegangen sei. Auch mit ihren Investitionen stärke die Stadt die heimische Wirtschaft. In der abgelaufenen fünfjährigen Legislatur habe der Gemeinderat im städtischen Hochbau und Tiefbau zusammen 65 Millionen Euro ausgegeben. „Sie alle kennen die Projekte, heute aber sollten ganz bewusst einmal die ‚weichen‘ Faktoren, die eine Stadt ausmachen, im Vordergrund stehen“, verzichtete Guido Till auf eine Auflistung. „Als Aufsichtsratsmitglieder waren Sie als Stadträtinnen und Stadträte in die Unternehmensentscheidungen unserer Tochterunternehmen, die in der abgelaufenen Legislatur ebenfalls Millionenbeträge investiert und umgesetzt haben, direkt eingebunden“, verwies Till auf „gute und für unsere Stadt nachhaltige Entscheidungen“.

Von der Klassizismus-Stadt habe sich Göppingen zur Stadt der Plätze entwickelt: „Nach dem Schlossplatz haben wir den Spitalplatz und den Kornhausplatz grundlegend neu gestaltet. Auch der Bahnhofplatz, der bei der jüngsten Kulturnacht erfolgreich bespielt werden konnte, steht vor seiner Vollendung.“

Das alles mache die Hohenstaufenstadt aus. „Und darauf dürfen wir nach fünf Jahren gemeinsamer kommunalpolitischer Arbeit stolz sein! Lassen Sie uns diesen Stolz auch ausdrücken; sprechen Sie positiv über Ihre Leistungen der Gemeinderatszeit 2014 bis 2019!“ schloss Oberbürgermeister Guido Till die Bilanz.

Verabschiedung

Nach 377 Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse verabschiedete OB Guido Till den Gemeinderat. „Bei einer durchschnittlichen Dauer von zwei Stunden und 40 Minuten – ausgewertet für das Jahr 2018 – kommen rund 1.630 Stunden zusammen, in denen Sie die Weichen für unsere Stadt gestellt haben.“ Hinzu kamen eine Klausurtagung, mehrere Preisgerichtssitzungen, aber auch Gestaltungsbeiratssitzungen; Waldbegehungen und Besichtigungen beispielsweise der Kläranlage, des Böhringer-Areals und der Firma Vögele in Ludswigshafen, Besuch des US Army Headquarters in Wiesbaden und anderes mehr. „Vor allem aber waren Sie stets Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für unsere Bürgerinnen und Bürger – die Kommunalpolitik kennt keinen Feierabend und kein Wochenende.“
Für dieses unermüdliche Engagement zum Wohle der Stadt dankte der Oberbürgermeister allen von Herzen und schloss in seinen Dank ausdrücklich die Familienangehörigen ein.
14 Mitglieder des letzten Gemeinderates gehören dem neuen Gremium nicht mehr an, teils aus freier Entscheidung, teils aufgrund des Wählervotums. Die sind:
- Eva Epple, Stadträtin der Grünen seit Oktober 2006;
- Achim Fehrenbacher, für die CDU im Gemeinderat seit Jahresbeginn 2002;
- Dr. Klaus Fischer, seit Oktober 1984 im Gemeinderat und damit ein „Urgestein“ des Gremiums;
- Christine Lipp-Wahl, GR-Mitglied seit Juli 2009. Sie bleibt der Kommunalpolitik im Kreistag, ausgestattet mit einem fulminanten Ergebnis, erhalten.
- Wolfgang Mayer, für die CDU von 1999 bis 2009 und seit Oktober 2014 im Gemeinderat vertreten;
- Claudia Rassi, SPD, Stadträtin seit Juli 2014;
- Jürgen Schaile, seit September 2004 für die FDP+FW im Gemeinderat;
- Annemarie Schewe, für die FWG seit Juli 2014 im Gemeinderat;
- Barbara Schrade, seit September 1994 im Gemeinderat, zunächst für die SPD, die letzten Jahre für die Grünen;
- Franziska Spießhofer, im September 2014 für die CDU in den Gemeinderat gewählt;
- Dorothea Stephan, seit September 2016 SPD-Stadträtin;
- Klaus Wiesenborn, seit Oktober 1996 für die SPD Mitglied im Gemeinderat;
- Horst Wohlfart, bereits 2004 bis 2014 und jetzt wieder seit September 2016 Mitglied der FDP+FW-Gemeinderatsfraktion;
- Werner Ziegler, seit September 2004 für die CDU im Gemeinderat.

„Bereits im Laufe der Amtszeit verabschiedet haben wir Rolf Daferner und Dr. Helmut Dees, beide im Oktober 2016, sowie Hüsnüye Yalcinkaya bereits Ende 2014. Endgültig verabschieden mussten wir uns von Wolfgang Aupperle, der im August 2014 verstorben ist.“

Die sieben Bezirksbeiräte kamen zusammen auf 234 Sitzungen. Insgesamt 68 Mitglieder zählen diese wichtigen ortsnahen Gremien; mit den Stellvertreterinnen und Stellvertretern sind über 100 Menschen für ihren jeweiligen Stadtbezirk aktiv. Rund 35 wurden von OB Till pauschal verabschiedet, ohne die Würdigung in den jeweiligen Bezirksbeiräten voreg zu nehmen. „Dennoch möchte ich Ihnen allen auch an dieser Stelle öffentlich ganz herzlich Dank sagen für Ihr Engagement – unsere sieben Stadtbezirke sind diesen Einsatz wert!“

Die bisherige Stadtrat Dr. Klaus Fischer dankte, mit dem ihm eigenen Humor, für die Laudatio und blickte mit Wehmut auf die Jahre im Gremium zurück.

Verpflichtung

14 Mitglieder des letzten Gemeinderates wurden verabschiedet. Das heißt im Umkehrschluss, dass 26 Mitglieder von den Wählerinnen und Wählern bestätigt und 14 neu bestimmt wurden. „Auch zukünftig sollte unsere Politik dem Grundsatz der Nachhaltigkeit folgen. Wir müssen die Generationengerechtigkeit sowie die ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit wahren – sozial gegenüber der eigenen Gesellschaft, aber auch weltweit“, stimmte Oberbürgermeister Guido Till das neue Gremium auf die nächsten fünf Jahre ein. Das große Thema schlechthin werde seines Erachtens die Familie bleiben – wobei Familie weit gefasst sei und alle Formen des respektvollen, von Liebe getragenen Miteinanders umfasse. Im Bereich der Kinderbetreuung müsse das Angebot in allen Bereichen quantitativ, der Nachfrage entsprechend, weiter ausgebaut werden. Damit sich Menschen in allen Lebenslagen und Familien in Göppingen wohlfühlen, brauchen sie angemessenen Wohnraum – „angemessen in Größe, Qualität und Preis“, so Till. „Wir werden uns gemeinsam Gedanken darüber machen müssen, wo eine Nachverdichtung sinnvoll und machbar ist und wo wir neue Wohnbaugrundstücke ausweisen müssen.“ Die Menschen werden älter, und damit ändern sich die Erwartungen der Bürger/-innen an die Gestaltung der zukünftigen Stadtgesellschaft. „Wir werden Ihnen schon bald eine Aktion ‚Alt werden – na und?‘ vorstellen, die wir gerne als große Kooperations-Kampagne durchführen möchten. Wir möchten in unserer Bürger-Gesellschaft die Kultur der Nachhaltigkeit verfestigen.“ Dabei gelte der bekannte Satz von Mahatma Gandhi als Leitlinie: „Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt“. OB Till lud alle Einwohner/-innen herzlich ein, mitzumachen und die gemeinsame Zukunft mitzugestalten. „Und wenn eine Studie kürzlich ergab, dass sich ein Großteil der Jugendlichen zu wenig ernst genommen und nur unzureichend an Entscheidungen beteiligt fühlt, dann lade ich auch unsere Jugendlichen und jungen Erwachsenen ganz ausdrücklich dazu ein, in den verschiedenen Beteiligungsformen mitzumachen und sich einzumischen – angefangen beim Jugendgemeinderat!“
OB Till freute sich auf die weitere Zusammenarbeit mit 26 Damen und Herren, die von den Wähler/-innen in ihrem Amt bestätigt wurden – „Sie bringen einen großen Erfahrungsschatz ein.“ Dies sind: Volker Allmendinger; Kai Außerlechner; Rudolf Bauer; Wolfgang Berge; Elke Caesar; Wolfram Feifel; Michael Freche; Dr. Emil Frick; Felix Gerber; Dr. Michael Grebner; Stefan Horn; Hilde Huber; Paul Lambert; Alexander Maier; Klaus Rollmann; Armin Roos; Heidrun Schellong; Christine Schlenker; Martin Schurr; Dieter Schurr; Philipp Siemer; Christian Stähle; Jan Tielesch; Markus Vaihinger; Christoph Weber und Susanne Weiß.
Bereits früher in diesem Gremium vertreten und jetzt wieder zurückkehrt sind Till Herwig und Joachim Hülscher.
Und ihre Sicht und ihre Ideen ganz neu in den Gemeinderat einbringen werden Mathias Bidlingmaier; Dietrich Burchard; Marie-Terese Czencz; Lea Jürgens; Christina Ott; Dr. Hans-Peter Schmidt; Sarah Schweizer, Karl Emil Stoll; Hue Tran; Julia Uebele und Michael Weller.
„Ich lade Sie ein, sich offen, auch offensiv, in die Gemeinschaft des Gemeinderates einzubringen und im fairen Umgang miteinander um die jeweils richtige Entscheidung zu ringen. Lassen Sie uns, bei allen Meinungsverschiedenheiten, dabei niemals unsere Vorbildfunktion für eine Streitkultur – mit Betonung auf Kultur – aus den Augen verlieren“, so Till, zugleich Vorsitzender des Gemeinderates, wörtlich.
Anschließend wurden die Stadträtinnen und Stadtrte offiziell verpflichtet.

Erste Beschlüsse

Anschließend stellte der Gemeinderat fest, dass Alexander Trenkler durch Verlust der Bürgereigenschaft (er ist aus Göppingen weggezogen) seine Wählbarkeit verloren hat. Die erste Nachrückerin auf der AfD-Liste, Ingrid Schindler, erfüllte die Voraussetzungen des § 16 Abs. 1 Nr. 6 GemO und verzichtete auf ihr Amt. Somit rückte Hartmut Fischer in den Gemeinderat nach und wurde ebenfalls von OB Till verpflichtet. „Unseren sieben Stadtbezirken messen wir eine hohe Bedeutung zu – ungefähr die Hälfte unserer Bevölkerung wohnt in einem unserer sieben liebenswerten Stadtbezirke“, leitete OB Till zum letzten Tagesordnungspunkt über, der Bestellung der Mitglieder der sieben Bezirksbeiratsgremien. Einvernehmlich wurden die Vorschläge der Fraktionen gebilligt.

  

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