Gebühren werden verrechnet

„Die vom Land angeordnete Schließung der Kindertageseinrichtungen stellt viele Eltern vor eine große Herausforderung“, weiß Oberbürgermeister Guido Till. „Wir wollen sie nicht noch zusätzlich mit finanziellen Nachteilen durch die Gebührenerhebung belasten.“

Die Stadt erhebt daher für April zunächst keine Betreuungsentgelte für KiTa, Kindi, Schülerhort oder verlässliche Grundschule und bucht diese nicht ab. Die Gebühr seit dem 17. März wird rückerstattet beziehungsweise mit dem gegebenenfalls verbleibenden Anteil für April verrechnet. Dies gilt nicht bei Inanspruchnahme eines Notplatzes.

Die Volkshochschule unterbricht ihren Kursbetrieb und wird die noch ausstehenden Termine so weit wie möglich nachholen. Sollte dies nicht möglich sein, werden die Kursgebühren für die nicht durchgeführten Kurse anteilig erstattet.

Auch die Gebührensatzung der Jugendmusikschule enthält eine Regelung: Fällt der Unterricht dreimal oder öfter in ununterbrochener Folge aus, ohne dass die ausgefallenen Stunden nachgeholt werden können, so wird für jede ausgefallene Stunde 1/52 der Jahresgebühr zurückerstattet.

„Wir wollen die Eltern so weit wie möglich entlasten, benötigen aber auch nach Ende der Corona-bedingten Pause etwas Zeit, die genauen Zahlen zu berechnen“, bittet OB Till abschließend um Geduld.

Update vom 27. März

Die Stadt Göppingen ersetzt den freien KiTa-Trägern die an die Eltern erstatteten oder gar nicht erst eingezogenen Betreuungsgebühren – ohne Verpflegungsanteil – für den Monat April zu 100 Prozent. „Die entsprechende Eilentscheidung habe ich heute unterschrieben“, teilt Oberbürgermeister Guido Till mit.

Ausgelöst durch die Corona-Pandemie hat das Land Baden-Württemberg alle Schulen und Kindertagesstätten zunächst für den Zeitraum vom 17. März bis 19. April geschlossen. Für die KTtas der Stadt und der Stiftung Kinderheim Wieseneck besteht, seit dem langen Streiks im Jahr 2015, ein Erstattungsanspruch der Eltern bei einem Betreuungsausfall von mehr als zwei Tagen. Eine vergleichbare Regelung gibt es bei den freien Trägern hingegen nicht. „Um für einheitliche Verhältnisse innerhalb unserer Stadt zu sorgen und um die finanziellen Ausfälle unserer Familien möglichst klein zu halten, sichern wir den freien Trägern eine Übernahme der Betreuungsgebühr ohne Verpflegungsanteil für den Monat April 2020 zu“ begründet OB Till seine Eilentscheidung. Damit werden rund 120.000 Euro frei gegeben. Unterstützt werden damit die Eltern, deren Kinder Einrichtungen der kirchlichen Träger und des DRK sowie den Waldorf-Kindergarten oder den Waldkindergarten besuchen. Den Göppinger Eltern der privaten Kindertagesstätte „Flohkiste“ wird die Betreuungsgebühr analog zur Förderung auf Antrag für den Monat April 2020 erstattet. Für ihre Einrichtungen hat die Stadt ohnehin die Abbuchung für April ausgesetzt.

Die Träger wurden schriftlich durch OB Till von dieser Entscheidung unterrichtet. „Sollte die Schließung der Schulen und Kindertagesstätten über den 19. April andauern, werden wir erneut beraten und entschieden“, schließt das Stadtoberhaupt seine Mitteilung.

  

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